Liebe Barnimer,
nachfolgend die Anfrage „Migration in Zahlen“ Ihrer Fraktion AfD-Der Flügel im Kreistag Barnim.
Sehr geehrter Herr Landrat,
die Fraktion AfD-Der Flügel stellt zum Thema Migration folgende Fragen:
1. Wie viele Personen stellten im Jahr 2019 einen Antrag auf Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Landkreis Barnim?
2. Wie viele Personen hielten sich zum Stichtag 31.12.2019 nach § 60a AufenthG gültigen, vorübergehenden Aussetzung der Abschiebung (Duldung) im Landkreis Barnim auf?
3. Wie viele Personen hielten sich zum Stichtag 31.12.2019 mit einer nach § 60b AufenthG gültigen Duldung für Personen mit ungeklärter Identität im Landkreis Barnim auf?
4. Wie viele Personen hielten sich zum Stichtag 31.12.2019 mit einer gültigen Aufenthaltserlaubnis im Landkreis Barnim auf? Bitte aufschlüsseln nach Gemeinden.
5. Wie viele Personen, deren Asylantrag abgelehnt und deren Abschiebung nicht ausgesetzt wurde, hielten sich zum Stichtag 31.12.2019 im Landkreis Barnim auf? Wie viele Personen davon, wurden bis zum Stichtag 29.02.2020 abgeschoben? (Die Beantwortung der Anfrage erfolgt in der nächsten Kreistagssitzung am 11.03.2020.)
Für die Fraktion AfD-Der Flügel:
Marcel Donsch, Fraktionsvorsitzender