Liebe Barnimer,
nachfolgend die aktuelle Anfrage „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ Ihrer Fraktion AfD-Die Konservativen im Kreistag Barnim.
Anfrage:
Sehr geehrter Herr Landrat,
die Fraktion AfD-Die Konservativen stellt zu dem Thema „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ folgende Fragen:
1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge hielten sich bis zu dem 15.11.2021 im Landkreis Barnim auf? (Bitte in Nationalitäten aufschlüsseln.)
2. Finden bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, welche in der Regel keine Dokumente haben, um ihr Alter nachzuweisen, die sich im Landkreis Barnim aufhalten ärztliche Untersuchungen zur Bestimmung des Lebensalters statt?
Anmerkung: Aufgrund der Tatsache, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Deutschland unter besonderem Schutz stehen, besteht die Gefahr, dass Flüchtlinge falsche Angaben bei ihrem Alter machen.
Laut einer Studie der Uniklinik Münster, bei der Rechtsmediziner rund 600 Altersgutachten aus den Jahren 2007 bis 2018 ausgewertet haben, waren 40 Prozent der Flüchtlinge, die sich bei der Einreise als Minderjährige ausgegeben haben, 18 Jahre oder älter.
3. Unbenommen des Umstands, dass die Kosten, die im Zusammenhang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen entstehen, vom Bund und dem Land Brandenburg übernommen werden, wie hoch sind die finanziellen Aufwendungen, die für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung eines einzelnen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlings im Landkreis Barnim entstehen?
Für die Fraktion AfD-Die Konservativen:
gez. Marcel DonschFraktionsvorsitzender