Liebe Barnimer,
nachfolgend unsere aktuelle Anfrage „Öffentliche Schutzräume im Landkreis Barnim“, welche wir für die nächste Sitzung des Kreistages Barnim am 21.09.2022 zur Beantwortung durch den Landrat eingereicht haben.
Vorwort:
Der Konflikt in der Ukraine führt uns allen vor Augen, dass konventionelle Kriege auf europäischem Boden nach wie vor nicht ausgeschlossen sind. Ebenfalls zeigt er auf erschreckende Art und Weise auf, dass offensichtlich auch Luft-/Terrorangriffe auf die Zivilbevölkerung zur aktuellen Kriegsführung gehören.
Finanzielle Hilfen, Waffenlieferungen, Ausbildungsmissionen – Deutschland baut die Unterstützung für die Ukraine stetig aus. Dadurch besteht und steigt mit zunehmendem Umfang natürlich die Gefahr von Russland als Kriegspartei angesehen zu werden. In diesem Zusammenhang sei auf die Aussage des russischen Botschafters Sergej Jurjewitsch Netschajew verwiesen, der sinngemäß sagte, dass Deutschland die rote Linie überschritten hätte.
Sehr geehrter Herr Landrat,
vor diesem Hintergrund stellt unsere Fraktion folgende Fragen:
- Wie viele öffentliche Schutzräume gibt es aktuell im Landkreis Barnim?
- Gibt es Überlegungen des Landrates ehemalige Schutzräume, die sich in der Hand von privaten Eigentümern befinden, mit der Zivilschutzbindung zu widmen?
- Beabsichtigt der Landrat in Zusammenarbeit mit den dafür zuständigen Stellen die Wiederherstellung oder den Neubau von öffentlichen Schutzräumen im Landkreis Barnim?
Für die Fraktion:
Marcel Donsch, Fraktionsvorsitzender