Liebe Barnimer,
nachfolgend der aktuelle Prüfauftrag „Kostenloses Mittagessen an Schulen des Landkreises Barnim“ Ihrer Fraktion AfD-Die Konservativen im Kreistag Barnim.
Prüfauftrag:
Der Kreistag beschließt:Die Kreisverwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit ein kostenfreies Mittagessen für alle Schüler an den Schulen, die sich in der Trägerschaft des Landkreises Barnim befinden, angeboten werden kann und welche finanzielle Belastung dadurch dem Landkreis Barnim entstehen würde.
Begründung:
Das Ziel dieses Prüfauftrages ist es, die tatsächliche Machbarkeit der Umsetzung, dass alle Kinder ein gemeinsames und möglichst ausgeglichenes warmes Essen bekommen sowie die tatsächlich entstehenden Kosten dafür zu ermitteln.
Bei den tatsächlich entstehenden Kosten bitten wir darum, dass diese sowohl im Ganzen als auch abzüglich der entsprechenden Fördermöglichkeiten ausgewiesen werden.
Tatsache ist, dass zu viele Kinder – unabhängig von der finanziellen Lage der Eltern – kein ausreichendes Essen täglich haben. Es ist die Verantwortung der Gesellschaft sowie der Politik und damit auch des Landkreises Barnim Abhilfe zu schaffen.
Zahlen des Deutschen Kinderschutzbundes belegen, dass circa 4,4 Millionen Kinder in Deutschland in Armut leben. Aber nur für jedes 7. Kind würden Leistungen aus dem Teilhabepaket, das u.a. die Teilnahme an dem Mittagessen in Schulen ermöglichen soll, beantragt – aus Scham und aufgrund hoher Bürokratie.
In anderen Ländern wie zum Beispiel Schweden gibt es seit Mitte des letzten Jahrhunderts in jeder Schule ein kostenfreies Mittagessen, die Kosten tragen die Gemeinden. Was in Schweden möglich ist, sollte auch in dem finanziell gut aufgestellten Landkreis Barnim möglich sein.
Für die Fraktion AfD-Die Konservativen:
gez. Marcel DonschFraktionsvorsitzender