Liebe Barnimer,
nachfolgend die aktuelle Anfrage „Taxigutscheine für Angehörige der Hoch-Risikogruppen“ Ihrer Fraktion AfD-Die Konservativen im Kreistag Barnim.
Anfrage:
Der Lockdown schützt nicht die Hochrisiko-Gruppen, zerstört aber die Existenz von unzähligen Barnimern. Ganze Wirtschaftszweige werden in Deutschland irreparabel ruiniert und die nachfolgende Generation mit kaum bezahlbaren Schulden belastet. Viele Kinder werden zu Bildungsverlierern. Die Maßnahmen der Bundesregierung sind nach unserer Meinung willkürlich, unverhältnismäßig und wirklichkeitsfremd. Die Fraktion AfD-Die Konservativen fordert dagegen, die Hochrisiko-Gruppen endlich besser zu schützen. So wollen wir zum Beispiel für ältere Menschen Taxi-Gutscheine, um sie vor einer erhöhten Ansteckungsgefahr im ÖPNV zu schützen.
Die Fraktion AfD-Die Konservativen stellt diesbezüglich folgende Fragen:
- Verfügt der Landkreis über Statistiken, aus denen die Gesamtanzahl aller Angehörigen der Hoch-Risikogruppen berechnet werden kann?
- Wie hoch ist die Gesamtanzahl der Angehörigen der Hoch-Risikogruppen?
- Wie hoch wären die finanziellen Mittel, die der Kreistag aus dem laufenden Haushalt zur Bereitstellung von Taxigutscheinen freistellen könnte?
Für die Fraktion AfD-Die Konservativen:
gez. Marcel Donsch, Fraktionsvorsitzender